Butterformen Online

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Dies AGB richten sich an unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Sie gelten für alle Artikel,
die durch uns in unserem Shop www.butterformen.de angeboten werden.

Wir verkaufen in Deutschland und Europa die in unseren Shops angepriesenen Waren zu den nachstehenden Verkaufsbedingungen über das Internet. Für alle Einkäufe in unseren Shops gelten ausschließlich diese Bedingungen. Entgegenstehende, von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nur per ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung an.
Diese AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen werden, unterliegen Deutschem Recht.

Verweisungen auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit diese durch unsere AGB nicht abgeändert werden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen worden sind, ist unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitz zu verklagen. Falls der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Bestellers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

2. Vertragsschluss

Die vom Käufer aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen, seit Zugang der Bestellung, durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per Fax, E-Mail oder Briefpost anzunehmen. Erst mit unserer Annahme des Angebotes kommt der Vertrag zustande.

Warenbestellungen aus diesen Katalogen werden nur per Internetbestellung, schriftlich oder Telefonverkauf entgegengenommen.

Bestellungen von Käufern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nehmen wir nicht entgegen.

3. Zahlungsbedingungen

Alle Preise der jeweils geltenden Preisliste sind, so wie sie ausgewiesen sind Bruttopreise inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer,
nach § 19, Abs. 1, UStG Mehrwertsteuer nicht ausweisbar!

Wir versenden unsere Waren nach Wahl des Käufers gegen Rechnung, gegen Vorkasse oder per Nachnahme.
Wir sind berechtigt, die vom Käufer gewählte Zahlungsart zu ändern auf Vorkasse oder Nachnahme. In diesem Fall setzen wir uns schriftlich per E-Mail oder Telefax mit dem Käufer in Verbindung und holen entsprechende Zustimmung ein.

Anfallende Post- und Nachnahmegebühren trägt der Käufer gemäß der in unseren Shops ausgewiesenen Versandkostenpauschalen.

Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

4. Vertragsauflösung

Kommt der Käufer einer seiner Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach und ist die Fristsetzung wegen offensichtlicher Zwecklosigkeit entbehrlich, steht es uns frei, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären und die laufenden Verträge aufzulösen. Die Kosten und das Risiko einer etwaigen Rückabwicklung trägt dann der Käufer. Weitere Schadensersatzansprüche werden vorbehalten.

5. Lieferung

Wir werden uns bemühen, die bestellten Artikel schnellstmöglich zu liefern.
Wir werden nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige ordnungsgemäße Erfüllung der Zahlungsverpflichtungen des Käufers voraus. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse.

Werden die vereinbarten Lieferzeiten um mehr als zwei Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Annahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens eine Woche betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

Sofern wir die vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten können aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben (z. B. Nichtverfügbarkeit des bestellten Artikels), werden wir umgehend den Kunden darüber informieren und gleichzeitig eine angemessene Lieferfrist bestimmen. Ist der bestellte Artikel auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden werden wir unverzüglich erstatten.

Wir haften im übrigen nicht für verspätete Lieferzeiten, die wir nicht zu vertreten haben. Das umfasst beispielsweise die Fälle höherer Gewalt oder Zustell- oder Lieferschwierigkeiten unserer Lieferanten.

Wir sind zur Erbringung von Teillieferungen dann berechtigt, wenn ein Vertrag über eine Lieferung mehrerer Artikel zustande gekommen ist und es dem Kunden nach den bei Vertragsschluss erkennbaren Umständen möglich und zumutbar ist, diese entsprechend ihrer Bestimmung auch jeweils einzeln zu gebrauchen.

Die Transportverpackung erfolgt in angemessener Form und dient der ordnungsgemäßen und schadensfreien Ankunft der bestellten Ware. Transport- und alle sonstigen Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Der Käufer ist verpflichtet, für die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.

6. Mängelgewährleistung/Haftung

Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiß gehen zu Lasten des Käufers. Im Falle eines Mangels an der Kaufsache ist der Käufer verpflichtet, ein von uns übersandtes Mängelformular auszufüllen. Abwicklungsmodalitäten bezüglich der Gewährleistung/Garantie sind vorab mit uns zu klären.

Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Käufer nach seiner Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mängelbeseitigung tragen wir die Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises.

Schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt vom Vertrag oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.

Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen; insoweit haften wir nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Folgeschäden). Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7. Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Butterformen Online, Inhaber: Ilona Höppe, Hohe Straße 19, 09579 Grünhainichen,
Tel.: 037294/1603, Fax: 037293/79642, E-Mail: bestellung@butterformen.de.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht
bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Die auf diesen Seiten angebotenen Produkte werden ausschließlich nach Kundenspezifikation angefertigt, sodass das Recht des Verbrauchers zum Widerruf eines Fernabsatzvertrages ausgeschlossen ist (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

8. Eigentumsvorbehalt

Nicht bezahlte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die wir gegen Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund Reparaturen sowie sonstigen Leistungen nachträglich erwerben. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Käufer verpflichtet sich, für die Aufbewahrung und den Unterhalt der Produkte alle nötige Sorgfalt aufzuwenden.

Bis zur vollständigen Zahlung darf der Käufer die Produkte nicht verpfänden/in anderer Weise als Sicherheit, aber im Rahmen seiner normalen Geschäftstätigkeit, benutzen. Er darf die Produkte nicht abändern und nicht verkaufen. Zahlt der Käufer die Produkte bei Fälligkeit nicht/stellt seine Zahlungen ein, können wir ohne Präjudiz für unsere weiteren Rechte nach unbenutztem Ablauf der von uns gesetzten Frist inkl. Ablehnungsdrohung die Produkte zurückfordern. Bei Pfändungen/sonstigen Eingriffen Dritter, hat uns der Käufer unverzüglich, schriftlich zu benachrichtigen, damit wir entsprechende Klage erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage zu erstatten, haftet der Käufer, bei Verschulden, für den uns entstandenen Ausfall.

9. Datenschutz

Wir weisen darauf hin, dass wir Namen, Adresse und sämtliche weitere auftragsbezogene Daten des Kunden zur Bearbeitung seines Bestellauftrages speichern werden. Die persönlichen Daten des Kunden werden wir unter Beachtung der geltenden Bestimmungen des Datenschutzes behandeln.

10. Schlussbestimmungen

Alle auf dieser Website zitierten Warenzeichen, Produktnamen oder Firmennamen-/logos sind Alleineigentum der jeweiligen Besitzer.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen
Auswirkung der unwirksame Bestimmung möglichst nahe kommt.